LG Berlin – Schleichwerbung auf Instagram

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Die Social-Media Welt ist in Aufruhr. Die Juristen machen das Internet kaputt. Zwischen DS-GVO, Upload-Filter und der kommenden e-Privacy Verordnung wollen nun auch die Gerichte unser geliebtes Internet kaputt machen. So ist zumindest der einhellige Tenor, wenn man die nichtjuristische Berichterstattung über ein Urteil des LG Berlin zu Schleichwerbung durch Influencer (oder wie immer man […]

DS-GVO Abmahnungen durch Ludger Hesse und Fabrizio Marino und Rechtsanwalt Sandhage

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Auch wenn die große Abmahnwelle, wie erwartet ausgeblieben ist, trudeln hin und wieder Abmahnungen, welche auf vermeintlichen Verstößen gegen die DS-GVO beruhen ein. Neu hierbei ist in letzter Zeit häufiger, dass sich nun auch von Datenverarbeitungen betroffene Personen zu solchen Abmahnungen hinreißen lassen. Abmahnung von Herrn Ludger Hesse durch Rechtsanwalt Alexander Knöbel So liegt mir […]

– UPDATE – DS-GVO Abmahnung von Erich Andreas Speck durch die A – Kanzlei

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– UPDATE – Offensichtlich ist Rechtsanwalt Orhan Aykac die Sache doch nicht so ganz geheuer. Jedenfalls teilt man als Antwort auf das anwaltliche Reaktionsschreiben mit, dass die im Rahmen der Abmahnung gemachten Ansprüche nicht mehr aufrecht erhalten werden. Da auch andere Kollegen vergleichbares Berichten, gehe ich davon aus, dass die Abmahntätigkeit des Herrn Erich Andreas […]

DS-GVO oder die kürzeste Abmahnwelle aller Zeiten?

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Seit dem 25.05.2018 ist Sie nun endlich da. Die europäische Datenschutzgrundverordnung. Die Panik die in den letzten Wochen grassierte war groß wie selten bei einer Gesetzesänderung und umfasste nahezu alle Teile der Gesellschaft. Skrupellose Abmahnanwälte würden ab dem 25.05. jagt auf Blogger, Shopbetreiber oder Vereine machen, die im Internet aktiv sind. Und anscheinend ging es […]

Abmahnung von Michael Staudinger durch die Kanzlei Heldt Zülch & Partner

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Die Hamburger Kanzlei Heldt Zülch & Partner mahnt derzeit für den in Österreich wohnhaften Herrn Michael Staudinger die vermeintlich rechtswidrige Nutzung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder ab. Unterlassung, Schadensersatz und Anwaltskosten gefordert Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt rügt die Nutzung eines Lichtbildes, dessen Urheber Herr Michael Staudinger angeblich sei und fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Auskunft […]

Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian – Martin Garrix & Jay Hardway, Wizard

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Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian verschickt derzeit im Namen der DigiRights Administration GmbH Abmahnung wegen des illegalen Anbietens des Songs „Wizard“ von Martin Garrix & Jay Hardway. Unterlassungserklärung und Schadensersatz gefordert. Mir liegen Abmahnungen aus März 2018 vor, in denen Rechtsanwalt Daniel Sebastian vermeintliche Urheberrechtsverstöße durch Filesharing an der Tonaufnahme aus dem Jahr 2014 rügt. Rechtsanwalt […]

Abmahnung der Softwaredirect 24 UG durch Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler (Jusdirekt GmbH)

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Die Rechtsanwaltskanzlei JusDirekt GmbH aus Vaterstetten bei München mahnt derzeit für die Softwaredirect 24 UG vermeintliche Wettbewerbsverstöße beim Handeln mit Softwarelizenzen ab. Abmahnung wegen irreführender Bewerbung von Softwarekeys. Grund der Abmahnung seien vermeintliche Verstöße bei der Bewerbung von Softwarelizenzschlüsseln. Aufgrund der Bewerbung könnte der Verbraucher der Ansicht sein, dass er ein Softwareprodukt auf einem Datenträger […]

Tiguan I = Tiguan II

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Offensichtlich lassen sich nicht alle Käufer eines VW Dieselfahrzeuges auf einen Vergleich mit Verschwiegenheitsvereinbarung ein. Ein Kunde des Wolfsburger Konzerns hat jetzt vor dem Hamburger Landgericht (Az. 329 O 05/17) ein bemerkenswertes Urteil erstritten. Der Kläger hatte im Jahr 2015 einen neuen VW Tiguan mit einem 2,0 Liter Dieselmotor gekauft. Dieses Fahrzeug war mit der […]

Das Ende der Pixelio Abmahnungen? Auch Nachlizenzierung nicht notwendig.

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  Das KG Berlin (Beschluss vom 07.12.2015, Az. 24 U 111/15) hat vor einiger Zeit eine interessante Entscheidung zu Abmahnungen hinsichtlich der Verwendung von Pixelio Fotos ohne Urheberrechtskennzeichnungen getroffen. Das Kammergericht hat klar gestellt, dass jemand der ein über Pixelio lizenziertes Foto verwendet und dabei die von Pixelio verlangte Urheberkennzeichnung unterlässt, nicht gleich einem Nichtberechtigten (also […]

Abmahnung von Telefonnummer im Widerrufsformular

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Eine derzeit häufige Begründung für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung stellt die Angabe einer Telefonnummer in dem vom Händler zur Verfügung gestellten Widerrufsformular dar. Besonders aktiv zeigt sich hier der IDO (Interessensverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.). Die Abmahnungen werden damit begründet, dass der Verbraucher, durch die Angabe der Telefonnummer auf die Idee kommen […]