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OLG München – Schadensersatz für unklare Bewertungsberechnung durch Yelp

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Das OLG München (Urt. v. 13.11.2018, Az. 18 U 1280/16) musste sich in einer aktuellen Entscheidung mit den Bewertungskriterien des Online-Bewertungsportals Yelp auseinandersetzen. Die Münchener Richter haben dabei entschieden, dass die Art und Weise mit der Yelp die Bewertung der dargestellten Unternehmen errechnet nicht das Gesamtbild der abgegebenen Bewertungen widerspiegelt und Yelp sich daher gegenüber […]

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Abmahnung der Softwaredirect 24 UG durch Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler (Jusdirekt GmbH)

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Die Rechtsanwaltskanzlei JusDirekt GmbH aus Vaterstetten bei München mahnt derzeit für die Softwaredirect 24 UG vermeintliche Wettbewerbsverstöße beim Handeln mit Softwarelizenzen ab. Abmahnung wegen irreführender Bewerbung von Softwarekeys. Grund der Abmahnung seien vermeintliche Verstöße bei der Bewerbung von Softwarelizenzschlüsseln. Aufgrund der Bewerbung könnte der Verbraucher der Ansicht sein, dass er ein Softwareprodukt auf einem Datenträger […]

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Tiguan I = Tiguan II

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Offensichtlich lassen sich nicht alle Käufer eines VW Dieselfahrzeuges auf einen Vergleich mit Verschwiegenheitsvereinbarung ein. Ein Kunde des Wolfsburger Konzerns hat jetzt vor dem Hamburger Landgericht (Az. 329 O 05/17) ein bemerkenswertes Urteil erstritten. Der Kläger hatte im Jahr 2015 einen neuen VW Tiguan mit einem 2,0 Liter Dieselmotor gekauft. Dieses Fahrzeug war mit der […]

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Oberlandesgericht Stuttgart – Unterlassungsschuldner hat auch den Google-Cache zu löschen

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Entgegen einer Entscheidung des OLG Zweibrücken, über die hier kürzlich berichtet wurde, hat nun das OLG Stuttgart (Az. 2 W 40/15) entschieden, dass ein Unterlassungsschuldner auch gehalten ist, für die Beseitigung von gerichtlich verbotenen Aussagen aus dem Cache von Suchmaschinen (hier Google) zu sorgen. Hintergrund der Entscheidung war ein Ordnungsmittelverfahren. Der Unterlassungsschuldner wehrte sich gegen […]

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AG Potsdam: Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Überfliegen eines fremden Grundstücks mit einer Drohne

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Flugdrohnen mit annähernd professionellen Flugeigenschaften sind aufgrund von GPS und modernster Sensortechnik heute auch im Heimanwenderbereich angekommen. Auch die Preise von solchen Modellen sind in den letzten Jahren auf ein erschwingliches Niveau gefallen. Kein Wunder also, dass es neuerdings vermehrt zu Rechtsstreitigkeiten in Bezug auf solche Fluggeräte kommt. Das AG Potsdam (Az. 37 C 454/13) […]

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LG Hamburg: Jan Böhmermanns Gedicht greift in Teilen in Persönlichkeitsrecht von Präsident Erdogan ein.

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Das LG Hamburg hat mit Beschluss vom 17.05.2016 einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen den Satiriker Jan Böhmermann teilweise stattgegeben. Das von Böhmermann in seiner Sendung „Neo Magazin Royal“ vorgetragene Gedicht mit dem Titel „Schmähkritik“ sei nach Abwägung zwischen der Kunst- und Meinungsfreiheit sowie des Persönlichkeitsrechts des türkischen […]

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PayPal und die Kontosperrungen

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Kaum eine Onlinehändler kann es sich heutzutage noch leisten, auf den Bezahldienst PayPal zu verzichten. Zunächst als Teil von eBay gestartet, um dort den Käuferschutz zu erhöhen ist PayPal mittlerweile auch Abseits der früheren Muttergesellschaft zum weit verbreiteten, nahezu marktführenden Online-Zahlungsmittel avanciert. Die Vorteile für Händler und Kunden in Form von Sicherheit und Unkompliziertheit liegen […]