Urheberrecht

EUGH – Filesharing Verteidigung: „Auch andere Familienmitglieder hatten Zugriff“ genügt nicht

Veröffentlicht am

Gestern berichteten wir noch von einem Urteil des LG Frankfurt a.M. nach dem es bei Filesharing Abmahnungen zur Entlastung des Anschlussinhabers genügt, wenn dieser angibt „ob andere Personen gegebenenfalls welche anderen Personen selbstständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen.“  Insbesondere bei Familienangehörigen habe der Anschlussinhaber keine weitergehenden Nachforschungspflichten. […]

Urheberrecht

LG Frankfurt a.M. – Wie weit geht die sekundäre Darlegungslast bei Filesharing-Abmahnungen

Veröffentlicht am

Das Landgericht Frankfurt am Main hat sich in einer jüngst ergangenen Entscheidung damit befasst, welche Anforderung ein, durch eine Filesharing Abmahnung in Anspruch genommener Anschlussinhaber erfüllen muss um die Vermutung seiner Täterschaft zu erschüttern. Im zur Entscheidung stehenden Fall hatte ein Familienvater eine Abmahnung erhalten, in der ihm vorgeworfen wurde, dass Computerspiel „Risen 2: Dark […]

Urheberrecht

Abmahnung der Koch Media GmbH durch die .rka Rechtsanwälte

Veröffentlicht am

Mir liegt derzeit eine Abmahnung der Kanzlei .rka Rechtsanwälte für die österreichische Koch Media GmbH aus dem Jahr 2015 vor. Grund der Abmahnung war ein angeblicher Urheberrechtsverstoß durch das Anbieten des Computerspiels „Risen 3 – Titan Lords“ im Rahmen des Filesharings. Die .rka Rechtsanwälte forderten neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, einen Schadensersatz für das unrechtmäßige […]

Urheberrecht

Abmahnung von Michael Staudinger durch die Kanzlei Heldt Zülch & Partner

Veröffentlicht am

Die Hamburger Kanzlei Heldt Zülch & Partner mahnt derzeit für den in Österreich wohnhaften Herrn Michael Staudinger die vermeintlich rechtswidrige Nutzung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder ab. Unterlassung, Schadensersatz und Anwaltskosten gefordert Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt rügt die Nutzung eines Lichtbildes, dessen Urheber Herr Michael Staudinger angeblich sei und fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Auskunft […]

Urheberrecht

Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian – Martin Garrix & Jay Hardway, Wizard

Veröffentlicht am

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian verschickt derzeit im Namen der DigiRights Administration GmbH Abmahnung wegen des illegalen Anbietens des Songs „Wizard“ von Martin Garrix & Jay Hardway. Unterlassungserklärung und Schadensersatz gefordert. Mir liegen Abmahnungen aus März 2018 vor, in denen Rechtsanwalt Daniel Sebastian vermeintliche Urheberrechtsverstöße durch Filesharing an der Tonaufnahme aus dem Jahr 2014 rügt. Rechtsanwalt […]

Urheberrecht

Das Ende der Pixelio Abmahnungen? Auch Nachlizenzierung nicht notwendig.

Veröffentlicht am

  Das KG Berlin (Beschluss vom 07.12.2015, Az. 24 U 111/15) hat vor einiger Zeit eine interessante Entscheidung zu Abmahnungen hinsichtlich der Verwendung von Pixelio Fotos ohne Urheberrechtskennzeichnungen getroffen. Das Kammergericht hat klar gestellt, dass jemand der ein über Pixelio lizenziertes Foto verwendet und dabei die von Pixelio verlangte Urheberkennzeichnung unterlässt, nicht gleich einem Nichtberechtigten (also […]

Urheberrecht

Abmahnung der Agentur 59 / Tim Reckmann

Veröffentlicht am

Die Agentur 59 / Tim Reckmann aus Hamm mahnt derzeit, im eigenen Namen verstärkt angebliche Urheberrechtsverstöße an Lichtbildern ab. In den hier vorliegenden Schreiben der Agentur 59 / Tim Reckmann, welche mit Urheberrechtsverletzung/Nachlizensierung betitelt sind, wird die vermeintliche Urheberrechtsverletzung an einem Lichtbild des Fotografen Tim Reckmann gerügt. Herr Reckmann würde seine Bilder über verschiedene Portale […]

Urheberrecht

Landgericht Hamburg: Haftung für Urheberrechtsverstöße auf verlinkten Seiten

Veröffentlicht am

Wie heise.de berichtete hat das LG Hamburg mit Beschluss vom 18.11.2016 erstmals die umstrittene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hinsichtlich Urheberrechtsverstößen auf verlinkten Seiten angewandt. Der EuGH hatte im September 2016 entschieden, dass neben dem Betreiber einer Website, welche Urheberrechtsverletzungen enthält auch derjenige für diese Verstöße haftet, der die entsprechende Website verlinkt, sofern dieser mit Gewinnerzielungsabsicht handelt. […]

Urheberrecht

Bundesgerichtshof: Keine Störerhaftung bei passwortgesichertem W-LAN

Veröffentlicht am

Mit Urteil vom 24.11.2016 hat der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 220/15) entschieden, das es zum Schutz eines W-Lan Netzes ausreicht, wenn der Betreiber das vom Hersteller des Routers individuell vergebene WPA2 Passwort verwendet. Im zur Entscheidung vorliegenden Fall klagte die Inhaberin der Verwertungsrechte an dem Film „The Expendables 2“ auf Ersatz von Abmahnkosten, wegen des […]

Allgemeines

Oberlandesgericht Stuttgart – Unterlassungsschuldner hat auch den Google-Cache zu löschen

Veröffentlicht am

Entgegen einer Entscheidung des OLG Zweibrücken, über die hier kürzlich berichtet wurde, hat nun das OLG Stuttgart (Az. 2 W 40/15) entschieden, dass ein Unterlassungsschuldner auch gehalten ist, für die Beseitigung von gerichtlich verbotenen Aussagen aus dem Cache von Suchmaschinen (hier Google) zu sorgen. Hintergrund der Entscheidung war ein Ordnungsmittelverfahren. Der Unterlassungsschuldner wehrte sich gegen […]