Urheberrecht

Abmahnung der Agentur 59 / Tim Reckmann

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Die Agentur 59 / Tim Reckmann aus Hamm mahnt derzeit, im eigenen Namen verstärkt angebliche Urheberrechtsverstöße an Lichtbildern ab. In den hier vorliegenden Schreiben der Agentur 59 / Tim Reckmann, welche mit Urheberrechtsverletzung/Nachlizensierung betitelt sind, wird die vermeintliche Urheberrechtsverletzung an einem Lichtbild des Fotografen Tim Reckmann gerügt. Herr Reckmann würde seine Bilder über verschiedene Portale […]

Urheberrecht

Landgericht Hamburg: Haftung für Urheberrechtsverstöße auf verlinkten Seiten

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Wie heise.de berichtete hat das LG Hamburg mit Beschluss vom 18.11.2016 erstmals die umstrittene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hinsichtlich Urheberrechtsverstößen auf verlinkten Seiten angewandt. Der EuGH hatte im September 2016 entschieden, dass neben dem Betreiber einer Website, welche Urheberrechtsverletzungen enthält auch derjenige für diese Verstöße haftet, der die entsprechende Website verlinkt, sofern dieser mit Gewinnerzielungsabsicht handelt. […]

Urheberrecht

Bundesgerichtshof: Keine Störerhaftung bei passwortgesichertem W-LAN

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Mit Urteil vom 24.11.2016 hat der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 220/15) entschieden, das es zum Schutz eines W-Lan Netzes ausreicht, wenn der Betreiber das vom Hersteller des Routers individuell vergebene WPA2 Passwort verwendet. Im zur Entscheidung vorliegenden Fall klagte die Inhaberin der Verwertungsrechte an dem Film „The Expendables 2“ auf Ersatz von Abmahnkosten, wegen des […]

Allgemeines

Oberlandesgericht Stuttgart – Unterlassungsschuldner hat auch den Google-Cache zu löschen

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Entgegen einer Entscheidung des OLG Zweibrücken, über die hier kürzlich berichtet wurde, hat nun das OLG Stuttgart (Az. 2 W 40/15) entschieden, dass ein Unterlassungsschuldner auch gehalten ist, für die Beseitigung von gerichtlich verbotenen Aussagen aus dem Cache von Suchmaschinen (hier Google) zu sorgen. Hintergrund der Entscheidung war ein Ordnungsmittelverfahren. Der Unterlassungsschuldner wehrte sich gegen […]

Urheberrecht

Waldorf Frommer Abmahnung – Die Hobbit Trilogie

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Die bekannte Urheberrechtskanzlei Waldorf Frommer aus München wandelt derzeit auf den Spuren des britischen Schriftstellers J.R.R. Tolkien und verschickt Abmahnungen im Namen ihrer Mandantin der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des illegalen Anbietens verschiedener Teile der Trilogie „Der Hobbit“. Mir liegen verschiedene Abmahnungen aus dem September 2016 vor, in denen die Kanzlei Waldorf Frommer Urheberrechtsverstöße […]

Urheberrecht

OLG Zweibrücken: Bilder im Google-Cache begründen keinen Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung

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In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Zweibrücken (Az.: 4 U 45/15) entschieden, dass Bilder, welche sich lediglich im Google-Cache befinden nicht gegen eine Verpflichtung verstoßen, diese nicht mehr zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Im entschiedenen Fall hatte der Beklagte im Rahmen eines eBay-Angebotes ein Lichtbild des Klägers verwendet. Nach Abmahnung gab der Beklagte eine […]