Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht und damit im Kern die Vorschriften des UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) sind den meisten Gewerbetreibenden, speziell denen welche im Online-Handel tätig sind, in den letzten Jahren immer bekannter geworden. Betrachtet man den Online-Handel möchte man meinen, dass es die heutige Gesetzgebung einem Gewerbetreibenden nahezu unmöglich macht rechtskonform seiner Tätigkeit nachzugehen. Im Zusammenhang mit den immer wieder durch die Medien geisternden Abmahnwellen mag einem schnell das Wort Schikane in den Sinn kommen. Im Kern geht es jedoch nur um Eines: Die Schaffung gleicher Bedingungen für alle am Wettbewerb beteiligten. So wie beim sportlichen Wettlauf kein Teilnehmer zu früh starten oder beim Weitsprung keiner übertreten darf, muss auch im Wirtschaftswettbewerb Chancengleichheit bestehen. Dabei ist das UWG das wichtigste Gesetz, welches die Regeln für den wirtschaftlichen Wettbewerb aufstellt.

Ergänzt wird das UWG durch eine Vielzahl weiterer gesetzlicher Bestimmungen die klären, bei welchen Handlungen ein unlauterer Wettbewerb vorliegt, wann also keine Chancengleichheit mehr besteht. Unlautere Handlungen können daher in einer Vielzahl von Bereichen vorliegen. Es kann sich z.B. um unzureichende Preisangaben (gerade die Angabe von Grundpreisen ist hier äußerst fehleranfällig), Fehler im Impressum oder um irreführende Werbeaussagen handeln. Abschließend lässt sich dies jedoch kaum eingrenzen.

Die Besonderheit des Wettbewerbsrecht liegt nun darin, dass der Gesetzgeber die Einhaltung dieser Vorschriften nicht durch staatliche Institutionen überwachen lässt, sondern es den Wettbewerbsteilnehmern selbst zur Aufgabe gemacht hat als Kontrollinstanz zu fungieren. An diesem Punkt kommt nun wieder das Schreckgespenst der Abmahnung hervor. Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung dient dazu, gerichtliche Verfahren zu vermeiden und eine schnelle und effektive Unterbindung von Wettbewerbsverstößen zu ermöglichen. Erst wenn diese Maßnahme keinen Erfolg einbringt, soll der Wettbewerber die Gerichte anrufen.

Ob eine solche Abmahnung gerechtfertigt ist und tatsächlich ein Verstoß vorliegt, lässt sich häufig auf den ersten Blick schwer sagen, da die Rechtsprechung im Wettbewerbsrecht in hohem Maße einzelfallbezogen ist. Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, stehe ich Ihnen gerne zur Seite. Nutzen Sie hierfür einfach mein Kontaktformular, schicken mir eine Mail mit der entsprechenden Abmahnung oder rufen Sie mich an und profitieren Sie von meiner mehrjährigen Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht.