KG Berlin – Nicht jeder Influencer Link ist Werbung

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Der Fall Vreni Frost hat im vergangenen Jahr für großes Aufsehen in Social Media und Influencer-Kreisen gesorgt. Der Bloggerin wurde durch das Landgericht Berlin untersagt, Beiträge auf Instagram zu posten, in denen Firmen- oder Produktnamen verlinkt waren, wenn diese nicht als Werbung gekennzeichnet sind. Mehr dazu hier. Nun hat sich, in der nächsten Instanz das […]

FAQ – Schadensersatzforderungen beim „Bilderklau“

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Wer eine Webseite betreibt, möchte das Diese schön aussieht.  Aus dem Grund legen viele Webseitenbetreiber Wert darauf, ihre Seite mit ansprechenden Bildern zu präsentieren. Nun ist aber nicht jeder ein geborener Fotograf. In Zeiten des Internets ist es jedoch ein Leichtes sich professionelle Bilder zu besorgen. Das das durchaus gefährlich sein kann, zeigen zahlreiche Fälle […]

Der Hobbyfotograf bekommt nur 100 Euro für sein Bild. So der BGH

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In einem wie erwartet ausgefallenen Urteil hat sich der BGH (BGH Urteil vom 13.09.2018, Az. I ZR 187/17) zu der Frage positioniert in welche Höhe ein Hobbyfotograf Schadensersatz für die nicht genehmigte Nutzung eines von ihm erstellten Lichtbildes verlangen kann. Das Ergebnis sind zwei mal 100,00 Euro. Dem Urteil vorausgegangen war der Fall, dass der Kläger […]

EUGH – Filesharing Verteidigung: „Auch andere Familienmitglieder hatten Zugriff“ genügt nicht

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Gestern berichteten wir noch von einem Urteil des LG Frankfurt a.M. nach dem es bei Filesharing Abmahnungen zur Entlastung des Anschlussinhabers genügt, wenn dieser angibt „ob andere Personen gegebenenfalls welche anderen Personen selbstständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen.“  Insbesondere bei Familienangehörigen habe der Anschlussinhaber keine weitergehenden Nachforschungspflichten. […]

FAQ – Wettbewerbsrechtliche Abmahnung

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Die meisten Händler haben von ihr gehört. Viele Onlinehändler haben sie bereits im Briefkasten gehabt. Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Doch was bedeutet das eigentlich? 10 Fragen und 10 Antworten geben einen Einblick. Was bedeutet eigentlich Wettbewerbsrecht? Das Wettbewerbsrecht umfasst alle rechtlichen Regelungen zur Verhinderung von unlauterem Verhalten im wirtschaftlichen Wettbewerb. Mit dem Wettbewerbsrecht sollen gleiche Bedingungen […]

LG Frankfurt a.M. – Wie weit geht die sekundäre Darlegungslast bei Filesharing-Abmahnungen

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Das Landgericht Frankfurt am Main hat sich in einer jüngst ergangenen Entscheidung damit befasst, welche Anforderung ein, durch eine Filesharing Abmahnung in Anspruch genommener Anschlussinhaber erfüllen muss um die Vermutung seiner Täterschaft zu erschüttern. Im zur Entscheidung stehenden Fall hatte ein Familienvater eine Abmahnung erhalten, in der ihm vorgeworfen wurde, dass Computerspiel „Risen 2: Dark […]

Einschätzung zum RefE des BMJV zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

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Nicht zuletzt seit dem Inkrafttreten der DSGVO und der damit verbunden Panik vor massiven Abmahnwellen diskutiert die juristische Fachwelt und die Allgemeinheit, wie dem Problem von missbräuchlichen Abmahnungen entgegengetreten werden kann. Nun hat das Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der die Problematik lösen soll. Ob ihm dies gelingt ist jedoch äußerst fraglich. […]

Abmahnung der Koch Media GmbH durch die .rka Rechtsanwälte

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Mir liegt derzeit eine Abmahnung der Kanzlei .rka Rechtsanwälte für die österreichische Koch Media GmbH aus dem Jahr 2015 vor. Grund der Abmahnung war ein angeblicher Urheberrechtsverstoß durch das Anbieten des Computerspiels „Risen 3 – Titan Lords“ im Rahmen des Filesharings. Die .rka Rechtsanwälte forderten neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, einen Schadensersatz für das unrechtmäßige […]

DS-GVO Abmahnungen durch Ludger Hesse und Fabrizio Marino und Rechtsanwalt Sandhage

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Auch wenn die große Abmahnwelle, wie erwartet ausgeblieben ist, trudeln hin und wieder Abmahnungen, welche auf vermeintlichen Verstößen gegen die DS-GVO beruhen ein. Neu hierbei ist in letzter Zeit häufiger, dass sich nun auch von Datenverarbeitungen betroffene Personen zu solchen Abmahnungen hinreißen lassen. Abmahnung von Herrn Ludger Hesse durch Rechtsanwalt Alexander Knöbel So liegt mir […]

– UPDATE – DS-GVO Abmahnung von Erich Andreas Speck durch die A – Kanzlei

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– UPDATE – Offensichtlich ist Rechtsanwalt Orhan Aykac die Sache doch nicht so ganz geheuer. Jedenfalls teilt man als Antwort auf das anwaltliche Reaktionsschreiben mit, dass die im Rahmen der Abmahnung gemachten Ansprüche nicht mehr aufrecht erhalten werden. Da auch andere Kollegen vergleichbares Berichten, gehe ich davon aus, dass die Abmahntätigkeit des Herrn Erich Andreas […]