EuGH: Deutsche Pilze können aus den Niederlanden sein

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Der EuGH ist immer wieder Quell interessanter Entscheidungen, welche für den Nichtjuristen häufig nicht nachvollziehbar sind. So auch in einer Entscheidung, (Az. C-686/17) in der er kürzlich entschieden hat, dass in den Niederlanden gezüchtete Pilze, mit der Kennzeichnung „Ursprungsland Deutschland“ versehen werden können, ohne dass dies ein Verbrauchertäuschung darstellt. Klingt komisch, ist aber so. Pilze […]

Abmahnung der Kanzlei Hild & Kollegen für die Skylark Solutions Ltd.

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Mir liegt derzeit eine Abmahnung der Kanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg für die Skylark Solutions Ltd. vor. Grund der Abmahnung sind verschiedene wettbewerbsrechtliche Verstöße im Handel mit Kaffee über die Verkaufsplattform Amazon. U.a. wird die fehlende Belehrung über das Widerrufsrecht der Verbraucher sowie fehlende Informationen zum Vertragsschluss gerügt. Rechtsanwalt Lauritz Lebender fordert neben der Abgabe […]

OLG Dresden – Kein Schadensersatz aus DSGVO bei Bagatellen

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Eine interessante Entscheidung zum Schadensersatz bei Verstößen gegen die DSGVO kommt gerade vom OLG Dresden Az.: 4 U 760/19. Das OLG hat zu entscheiden, ob nach der unrechtmäßigen Sperrung eines Accounts in einem sozialen Netzwerk ein Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch des Accountinhabers gegen das Netzwerk besteht. Ein solcher kann sich aus datenschutzrechtlichen Vorschriften namentlich aus Art. […]

Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment für die Paul Valentine GmbH

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Mir liegt derzeit eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment für die Paul Valentine GmbH vor. Grund der Abmahnung ist ein angeblicher Urheberrechtsverstoß an einer Produktfotografie. Die Paul Valentine GmbH sei Urheber dieses Lichtbildes. Die Kanzlei Lubberger Lehment fordertet neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft über die Nutzung des Werkes sowie die Erstattung der Anwaltskosten der […]

LG München I – Cathy Hummels ist nicht privat bei Instagram

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Neuigkeiten für alle Influencer und auf den ersten Blick gute Nachrichten hat das LG München I (Urt. v. 29.04.2019, Az. 4 HK O 14312/18)  im Fall Cathy Hummels präsentiert. Das LG München I ist der Überzeugung, dass nichtbezahlte Beiträge durch Frau Hummels nicht als Werbung gekennzeichnet werden müssen. VSW meint auch unbezahlte Beiträge seien Werbung […]

BVerfG – Filesharing Abmahnung: Sekundäre Darlegungslast in der Familie

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Und wieder eine neue höchstrichterliche Entscheidung zum Thema Filesharing. Dieses mal durch das Bundesverfassungsgericht (Beschl. v. 18.02.2019, Az. 1 BvR 2556/17). Und dieser Beschluss wird abgemahnte nicht unbedingt freuen. Ähnlich wie bereits der EuGH (wir berichteten) stellt nun auch das BVerfG fest, dass es nicht ausreicht zu sagen, dass es eines der Kinder des Abgemahnte […]

KG Berlin – Nicht jeder Influencer Link ist Werbung

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Der Fall Vreni Frost hat im vergangenen Jahr für großes Aufsehen in Social Media und Influencer-Kreisen gesorgt. Der Bloggerin wurde durch das Landgericht Berlin untersagt, Beiträge auf Instagram zu posten, in denen Firmen- oder Produktnamen verlinkt waren, wenn diese nicht als Werbung gekennzeichnet sind. Mehr dazu hier. Nun hat sich, in der nächsten Instanz das […]

AG Frankenthal – Filesharing Abmahnung: Schadensersatz nur berechtigt, bei Angebot des ganzen Werkes und ohne Überkompensation

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Das Amtsgericht Frankenthal beleuchtet in einem aktuellen Urteil Az.: 3c C 275/17 im Bereich der Filesharing Abmahnungen einen interessanten neuen Ansatz, welcher es den Abmahnenden schwieriger machen dürfte einen Schadensersatzanspruch zu begründen. Das Amtsgericht hinterfragt zunächst, ob in der genutzten Filesharingbörse, im ermittelten Zeitraum überhaupt eine vollständige Version des Werkes oder eines urheberrechtlich geschützten Teils daraus […]

FAQ – Schadensersatzforderungen beim „Bilderklau“

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Wer eine Webseite betreibt, möchte das Diese schön aussieht.  Aus dem Grund legen viele Webseitenbetreiber Wert darauf, ihre Seite mit ansprechenden Bildern zu präsentieren. Nun ist aber nicht jeder ein geborener Fotograf. In Zeiten des Internets ist es jedoch ein Leichtes sich professionelle Bilder zu besorgen. Das das durchaus gefährlich sein kann, zeigen zahlreiche Fälle […]

Der Hobbyfotograf bekommt nur 100 Euro für sein Bild. So der BGH

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In einem wie erwartet ausgefallenen Urteil hat sich der BGH (BGH Urteil vom 13.09.2018, Az. I ZR 187/17) zu der Frage positioniert in welche Höhe ein Hobbyfotograf Schadensersatz für die nicht genehmigte Nutzung eines von ihm erstellten Lichtbildes verlangen kann. Das Ergebnis sind zwei mal 100,00 Euro. Dem Urteil vorausgegangen war der Fall, dass der Kläger […]