Corona und das Reisefieber. Reichen Gutscheine als Erstattung?

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– UPDATE – 30.04.2020 Das Auswärtige Amt hat die Reisewarnung zwischenzeitlich bis mindestens zum 14.06.2020 verlängert – ursprünglicher Beitrag – Der Sommerurlaub wird für viele von uns dieses Jahr ins Wasser fallen. Aufgrund der Corona-Krise sind Reisen ins In- und Ausland im Moment tabu. Das Auswärtige Amt hat, Stand jetzt eine weltweite Reisewarnung bis Ende […]

Coronakrise: Gutscheinlösung für die Veranstaltungs- und Freizeitbranche im Anflug

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Die Corona-Krise trifft auch die Veranstaltungs- und Freizeitbranche derzeit mit voller Wucht. Großveranstaltungen sollen bis Ende August untersagt bleiben. Das trifft so gut wie alle Sport- und Kulturveranstaltungen. Darüber hinaus sind Fitness- und sonstige Sportstudios bereits seit geraumer Zeit geschlossen und werden dies wohl auch noch eine Zeit bleiben. Was ist aber nun mit Eintrittspreisen […]

Miete und Corona – Kann die Pflicht zur Mietzahlung entfallen?

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Die Coronakrise zieht weite Kreise. Deswegen heute mal ein kleiner Beitrag aus dem Mietrecht. Die andauernde Situation in der das öffentliche Leben teils erheblich heruntergefahren wird, bringt immer mehr Selbstständige und Freiberufler an ihre finanzielle Grenzen. Wegbrechende Aufträge bei weiterlaufenden Fixkosten werden viele in eine ernste Lage bringen. ABGB gilt nur in Österreich Umso positiver […]

Abmahnung durch Rechtsanwalt Lutz Schröder für Frau Claudia Mayer

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Mir liegt derzeit eine Abmahnung durch Rechtsanwalt Lutz Schröder aus Kiel für Frau Claudia Mayer vor. Grund der Abmahnung sind verschiedene vermeintliche wettbewerbsrechtliche Verstöße im Handel mit Modellautos über die Verkaufsplattform ebay. U.a. wird die fehlende Belehrung über das Widerrufsrecht der Verbraucher sowie fehlende Informationen hinsichtlich der Gewährleistungsrechte gerügt. Rechtsanwalt Lutz Schröder fordert neben der Abgabe […]

Abmahnung der Kanzlei Heldt Zülch für Herrn Bernd Kasper wegen Urheberrechtsverletzung

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Die Hamburger Kanzlei Heldt Zülch mahnt derzeit für Herrn Bernd Kasper die vermeintlich rechtswidrige Nutzung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder ab. Unterlassung, Schadensersatz und Anwaltskosten gefordert Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt rügt die Nutzung eines Lichtbildes, dessen Urheber Herr Bernd Kasper angeblich sei und fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Auskunft über den Umfang der Nutzung des […]

Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix!

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So ein Werbeslogan aus den 90er Jahren. Wie manch einer vielleicht gemerkt hat prangt links oben auf unsere Webseite ein neues Logo. IP ist LAW geworden. Ändern sich also die Beratungsgebiete der Kanzlei? Gibts jetzt auf einmal öffentliches Baurecht oder Steuerrecht? Schwerpunktsetzung ist gewachsen Ich kann Entwarnung geben, wir bleiben unserem Schwerpunkt treu. Vielmehr wird […]

SCHUFA muss Eintrag löschen dank DSGVO

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Die DSGVO, seit gut zwei Jahren das Schreckgespenst der Republik. Aber es ist nicht alles schlecht was uns die Verordnung gebracht hat. Die neuen Regelungen können helfen, der SCHUFA eins auszuwischen. Insbesondere nach der Privatinsolvenz gibt einem die DSGVO Mittel an die Hand die SCHUFA zur Löschung von Einträgen zu verpflichten. Wer eine Privatinsolvenz durchlaufen […]

– UPDATE- Abmahnung der Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer für die AdSimple GmbH

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– Update 18.12.2019 – Die Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer scheint im größeren Stil für die AdSimple GmbH abzumahnen. Mir liegen mittlerweile drei weitere inhaltliche nahezu identische Abmahnungen vor, in denen die Verwendung von erstellten Rechtstexten, wie Impressum und Datenschutzerklärung gerügt werden. – Originalbeitrag – Die große Abmahnwelle aufgrund der DSGVO ist wie erwartet ausgeblieben. Aber tatsächlich […]

EuGH: Deutsche Pilze können aus den Niederlanden sein

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Der EuGH ist immer wieder Quell interessanter Entscheidungen, welche für den Nichtjuristen häufig nicht nachvollziehbar sind. So auch in einer Entscheidung, (Az. C-686/17) in der er kürzlich entschieden hat, dass in den Niederlanden gezüchtete Pilze, mit der Kennzeichnung „Ursprungsland Deutschland“ versehen werden können, ohne dass dies ein Verbrauchertäuschung darstellt. Klingt komisch, ist aber so. Pilze […]

Abmahnung der Kanzlei Hild & Kollegen für die Skylark Solutions Ltd.

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Mir liegt derzeit eine Abmahnung der Kanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg für die Skylark Solutions Ltd. vor. Grund der Abmahnung sind verschiedene wettbewerbsrechtliche Verstöße im Handel mit Kaffee über die Verkaufsplattform Amazon. U.a. wird die fehlende Belehrung über das Widerrufsrecht der Verbraucher sowie fehlende Informationen zum Vertragsschluss gerügt. Rechtsanwalt Lauritz Lebender fordert neben der Abgabe […]