AG Potsdam: Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Überfliegen eines fremden Grundstücks mit einer Drohne

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Flugdrohnen mit annähernd professionellen Flugeigenschaften sind aufgrund von GPS und modernster Sensortechnik heute auch im Heimanwenderbereich angekommen. Auch die Preise von solchen Modellen sind in den letzten Jahren auf ein erschwingliches Niveau gefallen. Kein Wunder also, dass es neuerdings vermehrt zu Rechtsstreitigkeiten in Bezug auf solche Fluggeräte kommt. Das AG Potsdam (Az. 37 C 454/13) […]

LG Hamburg: Jan Böhmermanns Gedicht greift in Teilen in Persönlichkeitsrecht von Präsident Erdogan ein.

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Das LG Hamburg hat mit Beschluss vom 17.05.2016 einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen den Satiriker Jan Böhmermann teilweise stattgegeben. Das von Böhmermann in seiner Sendung „Neo Magazin Royal“ vorgetragene Gedicht mit dem Titel „Schmähkritik“ sei nach Abwägung zwischen der Kunst- und Meinungsfreiheit sowie des Persönlichkeitsrechts des türkischen […]

PayPal und die Kontosperrungen

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Kaum eine Onlinehändler kann es sich heutzutage noch leisten, auf den Bezahldienst PayPal zu verzichten. Zunächst als Teil von eBay gestartet, um dort den Käuferschutz zu erhöhen ist PayPal mittlerweile auch Abseits der früheren Muttergesellschaft zum weit verbreiteten, nahezu marktführenden Online-Zahlungsmittel avanciert. Die Vorteile für Händler und Kunden in Form von Sicherheit und Unkompliziertheit liegen […]