I BIMS 1 Marke – Auch eingetragene Marken entfalten nicht immer Schutzwirkung

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Wie der Kollege Lampmann auf dem Portal LTO berichtet hat sich eine Lünener Werbeagentur die aus der sog. „VONG-Sprache“ stammenden Begriffe „I BIMS“ und „VONG“ als Marke schützen lassen. Bei der sog. „VONG-Sprache“ handelt es sich um eine im Internet entstandene Witzsprache welche sich, insbesondere in Form von Memes in Social-Media Kanälen als Satiremittel derzeit […]

OLG Düsseldorf: Schadensersatz von 0,05 EUR für den markenrechtswidrigen Verkauf einer Handy-Hülle

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OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.05.2015, Az. I-20 U 92/14 § 14 MarkenG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass bei der Feststellung einer Schadensersatzpflicht dem Grunde nach wegen einer Markenverletzung jedenfalls ein nominaler Mindestschadensersatz zu schätzen ist, da von einer unentgeltlichen Nutzungsgewährung nicht ausgegangen werden kann. Vorliegend betrage dieser Mindestschadensersatz 0,05 EUR für den Verkauf einer […]