Urheberrecht ist in der Zeit des Internets immer mehr in den öffentlichen Fokus gerückt. Wer kennt nicht mindestens eine Person, die bereits einmal aufgrund der Nutzung von Peer-to-Peer Netzwerken abgemahnt wurde? Zu verlockend ist es eine Serienfolge, ein Musikstück oder den neuesten Hollywood-Blockbuster schnell und kostenlos auf den heimischen PC zu laden.
Aber auch abseits von sog. Filesharing hat das Urheberrecht eine hohe Relevanz. Im Bereich des e-Commerce ergeben sich häufig Streitpunkte bei der Nutzung von Lichtbildern in Form von Produktfotografien, Grafiken oder Logos. Auch hier hat die zunehmende Digitalisierung dazu geführt, dass Unternehmen und auch Privatpersonen immer häufiger in Konflikt mit Urheberrechten anderer Personen geraten.
Dass Urheberrecht verfolgt dabei, wie die anderen Schutzrechte für geistiges Eigentum auch, einen klaren Zweck. Der Schöpfer eines Werkes und damit nach § 7 UrhG der Urheber soll die ausschließlichen Rechte an seinem Werk haben und exklusiv darüber entscheiden dürfen wie es genutzt wird. Der Urheber genießt ab dem Zeitpunkt der Schöpfung seines Werkes urheberrechtlichen Schutz, der erst 70 Jahre nach seinem Tod endet. Erst mit Ablauf dieser Schutzfrist wird das Werk gemeinfrei und kann frei verwertet werden.
Eine Verwendung des Werkes durch Dritte kann während der geschützten Zeit nur mit Zustimmung des Urhebers oder seiner Rechtsnachfolger erfolgen. Dies geschieht meist durch Lizenzverträge. Nutzt ein Dritter fremde Werke ohne eine solche Lizenz, stehen dem Urheber verschiedene Rechtsansprüche (Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz) gegen den Verletzer zu. Diese werden dann meist im Rahmen von Abmahnungen durchgesetzt.
Die große Abmahnwelle aufgrund der DSGVO ist wie erwartet ausgeblieben. Aber tatsächlich flattern doch ab und an Abmahnungen auf den Tisch, in denen die Datenschutzgrundverordnung zumindest eine Erwähnung findet. Wenn auch nicht ganz so wie gedacht. Alter Wein in neuen Schläuchen könnte man in diesem Fall sagen. Mir liegt derzeit eine Abmahnung der Kanzlei Kuntze, […]
Und wieder eine neue höchstrichterliche Entscheidung zum Thema Filesharing. Dieses mal durch das Bundesverfassungsgericht (Beschl. v. 18.02.2019, Az. 1 BvR 2556/17). Und dieser Beschluss wird abgemahnte nicht unbedingt freuen. Ähnlich wie bereits der EuGH (wir berichteten) stellt nun auch das BVerfG fest, dass es nicht ausreicht zu sagen, dass es eines der Kinder des Abgemahnte […]
Das Amtsgericht Frankenthal beleuchtet in einem aktuellen Urteil Az.: 3c C 275/17 im Bereich der Filesharing Abmahnungen einen interessanten neuen Ansatz, welcher es den Abmahnenden schwieriger machen dürfte einen Schadensersatzanspruch zu begründen. Das Amtsgericht hinterfragt zunächst, ob in der genutzten Filesharingbörse, im ermittelten Zeitraum überhaupt eine vollständige Version des Werkes oder eines urheberrechtlich geschützten Teils daraus […]
Wer eine Webseite betreibt, möchte das Diese schön aussieht. Aus dem Grund legen viele Webseitenbetreiber Wert darauf, ihre Seite mit ansprechenden Bildern zu präsentieren. Nun ist aber nicht jeder ein geborener Fotograf. In Zeiten des Internets ist es jedoch ein Leichtes sich professionelle Bilder zu besorgen. Das das durchaus gefährlich sein kann, zeigen zahlreiche Fälle […]
In einem wie erwartet ausgefallenen Urteil hat sich der BGH (BGH Urteil vom 13.09.2018, Az. I ZR 187/17) zu der Frage positioniert in welche Höhe ein Hobbyfotograf Schadensersatz für die nicht genehmigte Nutzung eines von ihm erstellten Lichtbildes verlangen kann. Das Ergebnis sind zwei mal 100,00 Euro. Dem Urteil vorausgegangen war der Fall, dass der Kläger […]
Gestern berichteten wir noch von einem Urteil des LG Frankfurt a.M. nach dem es bei Filesharing Abmahnungen zur Entlastung des Anschlussinhabers genügt, wenn dieser angibt „ob andere Personen gegebenenfalls welche anderen Personen selbstständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen.“ Insbesondere bei Familienangehörigen habe der Anschlussinhaber keine weitergehenden Nachforschungspflichten. […]
Das Landgericht Frankfurt am Main hat sich in einer jüngst ergangenen Entscheidung damit befasst, welche Anforderung ein, durch eine Filesharing Abmahnung in Anspruch genommener Anschlussinhaber erfüllen muss um die Vermutung seiner Täterschaft zu erschüttern. Im zur Entscheidung stehenden Fall hatte ein Familienvater eine Abmahnung erhalten, in der ihm vorgeworfen wurde, dass Computerspiel „Risen 2: Dark […]
Mir liegt derzeit eine Abmahnung der Kanzlei .rka Rechtsanwälte für die österreichische Koch Media GmbH aus dem Jahr 2015 vor. Grund der Abmahnung war ein angeblicher Urheberrechtsverstoß durch das Anbieten des Computerspiels „Risen 3 – Titan Lords“ im Rahmen des Filesharings. Die .rka Rechtsanwälte forderten neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, einen Schadensersatz für das unrechtmäßige […]
Die Hamburger Kanzlei Heldt Zülch & Partner mahnt derzeit für den in Österreich wohnhaften Herrn Michael Staudinger die vermeintlich rechtswidrige Nutzung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder ab. Unterlassung, Schadensersatz und Anwaltskosten gefordert Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt rügt die Nutzung eines Lichtbildes, dessen Urheber Herr Michael Staudinger angeblich sei und fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Auskunft […]
Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian verschickt derzeit im Namen der DigiRights Administration GmbH Abmahnung wegen des illegalen Anbietens des Songs „Wizard“ von Martin Garrix & Jay Hardway. Unterlassungserklärung und Schadensersatz gefordert. Mir liegen Abmahnungen aus März 2018 vor, in denen Rechtsanwalt Daniel Sebastian vermeintliche Urheberrechtsverstöße durch Filesharing an der Tonaufnahme aus dem Jahr 2014 rügt. Rechtsanwalt […]