LG Frankfurt a.M. – Wie weit geht die sekundäre Darlegungslast bei Filesharing-Abmahnungen

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Das Landgericht Frankfurt am Main hat sich in einer jüngst ergangenen Entscheidung damit befasst, welche Anforderung ein, durch eine Filesharing Abmahnung in Anspruch genommener Anschlussinhaber erfüllen muss um die Vermutung seiner Täterschaft zu erschüttern. Im zur Entscheidung stehenden Fall hatte ein Familienvater eine Abmahnung erhalten, in der ihm vorgeworfen wurde, dass Computerspiel „Risen 2: Dark […]

Abmahnung der Koch Media GmbH durch die .rka Rechtsanwälte

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Mir liegt derzeit eine Abmahnung der Kanzlei .rka Rechtsanwälte für die österreichische Koch Media GmbH aus dem Jahr 2015 vor. Grund der Abmahnung war ein angeblicher Urheberrechtsverstoß durch das Anbieten des Computerspiels „Risen 3 – Titan Lords“ im Rahmen des Filesharings. Die .rka Rechtsanwälte forderten neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, einen Schadensersatz für das unrechtmäßige […]

Abmahnung von Michael Staudinger durch die Kanzlei Heldt Zülch & Partner

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Die Hamburger Kanzlei Heldt Zülch & Partner mahnt derzeit für den in Österreich wohnhaften Herrn Michael Staudinger die vermeintlich rechtswidrige Nutzung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder ab. Unterlassung, Schadensersatz und Anwaltskosten gefordert Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt rügt die Nutzung eines Lichtbildes, dessen Urheber Herr Michael Staudinger angeblich sei und fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Auskunft […]

Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian – Martin Garrix & Jay Hardway, Wizard

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Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian verschickt derzeit im Namen der DigiRights Administration GmbH Abmahnung wegen des illegalen Anbietens des Songs „Wizard“ von Martin Garrix & Jay Hardway. Unterlassungserklärung und Schadensersatz gefordert. Mir liegen Abmahnungen aus März 2018 vor, in denen Rechtsanwalt Daniel Sebastian vermeintliche Urheberrechtsverstöße durch Filesharing an der Tonaufnahme aus dem Jahr 2014 rügt. Rechtsanwalt […]

Das Ende der Pixelio Abmahnungen? Auch Nachlizenzierung nicht notwendig.

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  Das KG Berlin (Beschluss vom 07.12.2015, Az. 24 U 111/15) hat vor einiger Zeit eine interessante Entscheidung zu Abmahnungen hinsichtlich der Verwendung von Pixelio Fotos ohne Urheberrechtskennzeichnungen getroffen. Das Kammergericht hat klar gestellt, dass jemand der ein über Pixelio lizenziertes Foto verwendet und dabei die von Pixelio verlangte Urheberkennzeichnung unterlässt, nicht gleich einem Nichtberechtigten (also […]

Abmahnung der Agentur 59 / Tim Reckmann

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Die Agentur 59 / Tim Reckmann aus Hamm mahnt derzeit, im eigenen Namen verstärkt angebliche Urheberrechtsverstöße an Lichtbildern ab. In den hier vorliegenden Schreiben der Agentur 59 / Tim Reckmann, welche mit Urheberrechtsverletzung/Nachlizensierung betitelt sind, wird die vermeintliche Urheberrechtsverletzung an einem Lichtbild des Fotografen Tim Reckmann gerügt. Herr Reckmann würde seine Bilder über verschiedene Portale […]

Landgericht Hamburg: Haftung für Urheberrechtsverstöße auf verlinkten Seiten

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Wie heise.de berichtete hat das LG Hamburg mit Beschluss vom 18.11.2016 erstmals die umstrittene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hinsichtlich Urheberrechtsverstößen auf verlinkten Seiten angewandt. Der EuGH hatte im September 2016 entschieden, dass neben dem Betreiber einer Website, welche Urheberrechtsverletzungen enthält auch derjenige für diese Verstöße haftet, der die entsprechende Website verlinkt, sofern dieser mit Gewinnerzielungsabsicht handelt. […]

Bundesgerichtshof: Keine Störerhaftung bei passwortgesichertem W-LAN

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Mit Urteil vom 24.11.2016 hat der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 220/15) entschieden, das es zum Schutz eines W-Lan Netzes ausreicht, wenn der Betreiber das vom Hersteller des Routers individuell vergebene WPA2 Passwort verwendet. Im zur Entscheidung vorliegenden Fall klagte die Inhaberin der Verwertungsrechte an dem Film „The Expendables 2“ auf Ersatz von Abmahnkosten, wegen des […]

Oberlandesgericht Stuttgart – Unterlassungsschuldner hat auch den Google-Cache zu löschen

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Entgegen einer Entscheidung des OLG Zweibrücken, über die hier kürzlich berichtet wurde, hat nun das OLG Stuttgart (Az. 2 W 40/15) entschieden, dass ein Unterlassungsschuldner auch gehalten ist, für die Beseitigung von gerichtlich verbotenen Aussagen aus dem Cache von Suchmaschinen (hier Google) zu sorgen. Hintergrund der Entscheidung war ein Ordnungsmittelverfahren. Der Unterlassungsschuldner wehrte sich gegen […]

Waldorf Frommer Abmahnung – Die Hobbit Trilogie

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Die bekannte Urheberrechtskanzlei Waldorf Frommer aus München wandelt derzeit auf den Spuren des britischen Schriftstellers J.R.R. Tolkien und verschickt Abmahnungen im Namen ihrer Mandantin der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des illegalen Anbietens verschiedener Teile der Trilogie „Der Hobbit“. Mir liegen verschiedene Abmahnungen aus dem September 2016 vor, in denen die Kanzlei Waldorf Frommer Urheberrechtsverstöße […]