EuGH: Deutsche Pilze können aus den Niederlanden sein

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Der EuGH ist immer wieder Quell interessanter Entscheidungen, welche für den Nichtjuristen häufig nicht nachvollziehbar sind. So auch in einer Entscheidung, (Az. C-686/17) in der er kürzlich entschieden hat, dass in den Niederlanden gezüchtete Pilze, mit der Kennzeichnung „Ursprungsland Deutschland“ versehen werden können, ohne dass dies ein Verbrauchertäuschung darstellt. Klingt komisch, ist aber so. Pilze […]

Abmahnung der Kanzlei Hild & Kollegen für die Skylark Solutions Ltd.

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Mir liegt derzeit eine Abmahnung der Kanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg für die Skylark Solutions Ltd. vor. Grund der Abmahnung sind verschiedene wettbewerbsrechtliche Verstöße im Handel mit Kaffee über die Verkaufsplattform Amazon. U.a. wird die fehlende Belehrung über das Widerrufsrecht der Verbraucher sowie fehlende Informationen zum Vertragsschluss gerügt. Rechtsanwalt Lauritz Lebender fordert neben der Abgabe […]

LG München I – Cathy Hummels ist nicht privat bei Instagram

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Neuigkeiten für alle Influencer und auf den ersten Blick gute Nachrichten hat das LG München I (Urt. v. 29.04.2019, Az. 4 HK O 14312/18)  im Fall Cathy Hummels präsentiert. Das LG München I ist der Überzeugung, dass nichtbezahlte Beiträge durch Frau Hummels nicht als Werbung gekennzeichnet werden müssen. VSW meint auch unbezahlte Beiträge seien Werbung […]

KG Berlin – Nicht jeder Influencer Link ist Werbung

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Der Fall Vreni Frost hat im vergangenen Jahr für großes Aufsehen in Social Media und Influencer-Kreisen gesorgt. Der Bloggerin wurde durch das Landgericht Berlin untersagt, Beiträge auf Instagram zu posten, in denen Firmen- oder Produktnamen verlinkt waren, wenn diese nicht als Werbung gekennzeichnet sind. Mehr dazu hier. Nun hat sich, in der nächsten Instanz das […]

OLG München – Schadensersatz für unklare Bewertungsberechnung durch Yelp

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Das OLG München (Urt. v. 13.11.2018, Az. 18 U 1280/16) musste sich in einer aktuellen Entscheidung mit den Bewertungskriterien des Online-Bewertungsportals Yelp auseinandersetzen. Die Münchener Richter haben dabei entschieden, dass die Art und Weise mit der Yelp die Bewertung der dargestellten Unternehmen errechnet nicht das Gesamtbild der abgegebenen Bewertungen widerspiegelt und Yelp sich daher gegenüber […]

FAQ – Wettbewerbsrechtliche Abmahnung

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Die meisten Händler haben von ihr gehört. Viele Onlinehändler haben sie bereits im Briefkasten gehabt. Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Doch was bedeutet das eigentlich? 10 Fragen und 10 Antworten geben einen Einblick. Was bedeutet eigentlich Wettbewerbsrecht? Das Wettbewerbsrecht umfasst alle rechtlichen Regelungen zur Verhinderung von unlauterem Verhalten im wirtschaftlichen Wettbewerb. Mit dem Wettbewerbsrecht sollen gleiche Bedingungen […]

Einschätzung zum RefE des BMJV zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

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Nicht zuletzt seit dem Inkrafttreten der DSGVO und der damit verbunden Panik vor massiven Abmahnwellen diskutiert die juristische Fachwelt und die Allgemeinheit, wie dem Problem von missbräuchlichen Abmahnungen entgegengetreten werden kann. Nun hat das Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der die Problematik lösen soll. Ob ihm dies gelingt ist jedoch äußerst fraglich. […]

LG Berlin – Schleichwerbung auf Instagram

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Die Social-Media Welt ist in Aufruhr. Die Juristen machen das Internet kaputt. Zwischen DS-GVO, Upload-Filter und der kommenden e-Privacy Verordnung wollen nun auch die Gerichte unser geliebtes Internet kaputt machen. So ist zumindest der einhellige Tenor, wenn man die nichtjuristische Berichterstattung über ein Urteil des LG Berlin zu Schleichwerbung durch Influencer (oder wie immer man […]

– UPDATE – DS-GVO Abmahnung von Erich Andreas Speck durch die A – Kanzlei

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– UPDATE – Offensichtlich ist Rechtsanwalt Orhan Aykac die Sache doch nicht so ganz geheuer. Jedenfalls teilt man als Antwort auf das anwaltliche Reaktionsschreiben mit, dass die im Rahmen der Abmahnung gemachten Ansprüche nicht mehr aufrecht erhalten werden. Da auch andere Kollegen vergleichbares Berichten, gehe ich davon aus, dass die Abmahntätigkeit des Herrn Erich Andreas […]

DS-GVO oder die kürzeste Abmahnwelle aller Zeiten?

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Seit dem 25.05.2018 ist Sie nun endlich da. Die europäische Datenschutzgrundverordnung. Die Panik die in den letzten Wochen grassierte war groß wie selten bei einer Gesetzesänderung und umfasste nahezu alle Teile der Gesellschaft. Skrupellose Abmahnanwälte würden ab dem 25.05. jagt auf Blogger, Shopbetreiber oder Vereine machen, die im Internet aktiv sind. Und anscheinend ging es […]