Abmahnung der Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer für die AdSimple GmbH

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Die große Abmahnwelle aufgrund der DSGVO ist wie erwartet ausgeblieben. Aber tatsächlich flattern doch ab und an Abmahnungen auf den Tisch, in denen die Datenschutzgrundverordnung zumindest eine Erwähnung findet. Wenn auch nicht ganz so wie gedacht. Alter Wein in neuen Schläuchen könnte man in diesem Fall sagen. Mir liegt derzeit eine Abmahnung der Kanzlei Kuntze, […]

OLG Dresden – Kein Schadensersatz aus DSGVO bei Bagatellen

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Eine interessante Entscheidung zum Schadensersatz bei Verstößen gegen die DSGVO kommt gerade vom OLG Dresden Az.: 4 U 760/19. Das OLG hat zu entscheiden, ob nach der unrechtmäßigen Sperrung eines Accounts in einem sozialen Netzwerk ein Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch des Accountinhabers gegen das Netzwerk besteht. Ein solcher kann sich aus datenschutzrechtlichen Vorschriften namentlich aus Art. […]

Der Hobbyfotograf bekommt nur 100 Euro für sein Bild. So der BGH

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In einem wie erwartet ausgefallenen Urteil hat sich der BGH (BGH Urteil vom 13.09.2018, Az. I ZR 187/17) zu der Frage positioniert in welche Höhe ein Hobbyfotograf Schadensersatz für die nicht genehmigte Nutzung eines von ihm erstellten Lichtbildes verlangen kann. Das Ergebnis sind zwei mal 100,00 Euro. Dem Urteil vorausgegangen war der Fall, dass der Kläger […]

OLG München – Schadensersatz für unklare Bewertungsberechnung durch Yelp

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Das OLG München (Urt. v. 13.11.2018, Az. 18 U 1280/16) musste sich in einer aktuellen Entscheidung mit den Bewertungskriterien des Online-Bewertungsportals Yelp auseinandersetzen. Die Münchener Richter haben dabei entschieden, dass die Art und Weise mit der Yelp die Bewertung der dargestellten Unternehmen errechnet nicht das Gesamtbild der abgegebenen Bewertungen widerspiegelt und Yelp sich daher gegenüber […]

Das Ende der Pixelio Abmahnungen? Auch Nachlizenzierung nicht notwendig.

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  Das KG Berlin (Beschluss vom 07.12.2015, Az. 24 U 111/15) hat vor einiger Zeit eine interessante Entscheidung zu Abmahnungen hinsichtlich der Verwendung von Pixelio Fotos ohne Urheberrechtskennzeichnungen getroffen. Das Kammergericht hat klar gestellt, dass jemand der ein über Pixelio lizenziertes Foto verwendet und dabei die von Pixelio verlangte Urheberkennzeichnung unterlässt, nicht gleich einem Nichtberechtigten (also […]